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Beratungsergebnisse |
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beratende Gremien |
Sitzungs- datum |
nicht öffentl. |
Vertreter |
Abstimmung |
Beschluss- empfehlg. |
TOP |
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gew. |
anw. |
ja |
nein |
enth. |
ausg.* |
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Gemeindevertretung |
o |
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* Verfahrensvermerk: ausgeschlossene Vertreter von der Beratung und Abstimmung aufgrund des § 22 BbgKVerf (Mitwirkungsverbot) |
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Darlegung des Sachverhalts / Begründung (Das Wesentliche in Kürze): |
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Seit Eröffnung der Kita „Markpieser Kitawichtel“ im Oktober 2010 hat sich die Gemeinde Spreenhagen an den Kosten zur Betreibung der Kita beteiligt. Für das Jahr 2012 hat die Kita erneut einen Antrag auf finanzielle Unterstützung gestellt. Dieser Antrag wurde durch das Amt Spreenhagen geprüft. Seit September 2011 wurde die Betriebserlaubnis zur Betreuung von bisher 22 Kindern auf nunmehr 25 Kindern durch das Landesjugendamt geändert. Damit ist die Kapazität ausgeschöpft. Derzeit werden 20 Kinder aus der Gemeinde Spreenhagen betreut. Das Antragsverfahren zur Aufnahme der Kita in den Bedarfsplan des Landkreises Oder-Spree ab 01.01.2013 läuft. Im Jahr 2012 ist daher die Gewährung eines finanziellen Zuschusses durch die Gemeinde Spreenhagen freiwillig und bedarf der Beschlussfassung. Die Ausreichung des Zuschusses wird in einem Zuwendungsbescheid durch das Amt Spreenhagen nach erfolgter Beschlussfassung geregelt. |
Anlagen: keine |
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Beschlussvorschlag: |
Die Gemeindevertretung beschließt, die Kita „Markpieser Kitawichtel“ im Haushaltsjahr 2012 mit anteiligen Personalkosten in Höhe von ca. 18.100,00 € sowie mit einem Betriebskostenzuschuss in Höhe von 13.500,00 € finanziell zu unterstützen.
Die finanziellen Mittel sind in den Haushalt 2012 einzustellen.
Das Amt Spreenhagen wird mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt.
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Spreenhagen, den 13.02.2012 |
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gez.
Baumann |
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gez.
Kootz |
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Vorsitzender |
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Mitglied |
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