Amtsausschuss des Amtes Spreenhagen

Beschluss

Vorlagen-Nr.:

0004/18

Beschluss-Nr.:

0004/18

Bezeichnung:

Außerplanmäßige Auszahlung zur Planung der Erweiterung des Feuerwehrgebäudes der Freiwilligen Feuerwehr Gosen

     

Zuständigkeit

Sachbearbeiter

Fachbereich:  Ordnungsverwaltung

Az:/2018/sd

Herr Rainer Miethe

 

 

Beratungsergebnisse

 

beratende Gremien

Sitzungs-

datum

nicht öffentl.

Vertreter

Abstimmung

Beschluss- empfehlg.

TOP

gew.

anw.

ja

nein

enth.

ausg.*

1

Amtsausschuss

05.03.2018

☐

10

8

8

0

0

0

 

09

* Verfahrensvermerk: ausgeschlossene Vertreter von der Beratung und Abstimmung aufgrund des § 22 BbgKV (Mitwirkungsverbot)

 

 

Darlegung des Sachverhalts / Begründung:

Durch erfolgreiche Mitgliederwerbung und gezielte vorbildliche Kinder- und Jugendarbeit reicht der Platz in der Feuerwehr Gosen nicht mehr aus. Dazu hat die Gemeinde Gosen-Neu Zittau im Haushalt 2018 15000 € für die Planung des Umbaus eingestellt. Da das Amt Spreenhagen Träger des Brandschutzes ist, muss die Begleichung der Ausgabe über den Amtshaushalt erfolgen.

Anlagen:

Beschlussvorschlag:

Der Amtsausschuss beschließt, im Konto 12602/7812000 15000 € für die Planung der Erweiterung des Feuerwehrgebäudes der Feuerwehr Gosen einzustellen. Die Gegenfinanzierung erfolgt gemäß § 70 BbgKVerf. durch die Gemeinde Gosen-Neu Zittau.

 

 

 

 

 

 

 

eventuelle Änderungsempfehlungen:

 

 

 

 

 

Spreenhagen, den 05.03.2018

 

gez.

                          Baumann

 

 

gez.

                          Dr. Arenstedt

Vorsitzender

 

Mitglied